Aktuell

Motion: Basel wächst grün

«Grün» ist in unserer Stadt an verschiedenen Orten Mangelware. Dies obwohl wir wissen, dass Pflanzen auch in der optisch und emotional empfundenen Stadtumwelt einen massgeblichen Anteil haben. Begrünte Dächer und Fassaden helfen, das Arbeits- und Wohnumfeld naturfreundlicher und attraktiver zu gestalten. Sie bringen Naturerlebnisse und die Wahrnehmung unserer Jahreszeiten zurück. Dort, wo Pflanzenwachsen, Blumen blühen […] » Weiterlesen

Interpellation: Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs

In Basel schneit es leider selten und noch seltener bleibt der Schnee auch liegen. Doch manchmal tut er dies doch und der Schnee muss von der Strasse geräumt werden. Beim letzten grossen Schneefall am 14. Januar 2021 waren die Strassen rasch geräumt. Leider gingen dabei gemäss eines Augenscheins des Interpellanten an verschiedenen Orten in der […] » Weiterlesen

Ausschreibung Mitglied Kommission für Denkmalsubventionen

Mit dem Beginn der neuen Legislatur wählt der Grosse Rat auch die Mitglieder der Kommission für Denkmalsubventionen. Das Grün-Alternative Bündnis hat dabei einen Anspruch auf einen zusätzlich Sitz, der den Grünen zufallen würde. Andere Parteien haben ebenfalls einen Anspruch, weswegen eine allfällige Nomination unter Vorbehalt erfolgt. Aufgaben Weitere Infos zur Kommission für Denkmalsubventionen finden sich […] » Weiterlesen

Michelle Lachenmeier übernimmt Präsidium der IPK Nordwestschweiz

Michelle Lachenmeier wird im zweiten Präsidialjahr des Kantons Basel-Stadt die Interparlamentarischen Konferenz der Nordwestschweiz (IPK NWCH) präsidieren. Sie übernimmt das Präsidium von Heinrich Ueberwasser. Die Wahl erfolgte bereits an der Jahrestagung 2019. Das Präsidium der IPK NWCH wechselt alle zwei Jahre zwischen den beteiligten Kantonen. Das letzte Präsidium des Kantons Basel-Stadt in den Jahren 2010 […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Steuerabzüge im Verkehrsbereich

Das Umweltschutzgesetz wurde im Nachgang der Volksabstimmung des 9. Februars 2020 angepasst und beinhaltet nun im §13 unter anderem folgende Passagen: «1Als umweltfreundlich gelten solche Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten, die insbesondere flächeneffizient, emissionsarm, klima- und ressourcenschonend sind. 2Der Kanton und die Gemeinden Bettingen und Riehen sorgen dafür, dass: […] c) umweltfreundliche Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten bevorzugt behandelt […] » Weiterlesen

Ausschreibung Präsidium Grüne Basel-Stadt

Im Frühjahr 2021 wird das Präsidium der Grünen Basel-Stadt neu besetzt. Das Präsidium ist das Gesicht der Grünen nach Aussen und hält die Fäden der Partei zusammen. Die Aufgaben des Präsidiums können auf verschiedene Personen (Co-Präsidien, Vizepräsidien) verteilt werden. Aufgaben Personalführung: Betreuung des Parteisekretariats, Durchführung von Mitarbeitergesprächen Innenfunktion: Austausch mit den verschiedenen Gremien und Mitgliedern […] » Weiterlesen

Vorgezogenes Budgetpostulat betreffend Umsetzung Trinkgeldinitiative

Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative) Erhöhung um Fr. 151’000 Begründung: Die Annahme der Trinkgeldinitiative erfordert, dass dem Grossen Rat vom Präsidialdepartement bis spätestens Herbst 2021 ein Umsetzungskonzept zur Erfüllung der vom Volk angenommenen Initiative vorgelegt wird. Dazu ist eine zusätzliche 100%-Stelle für eine/n Projektförderverantwortliche/n (Lohnklasse 15, Stufe 14) in der Abteilung Kultur des PD […] » Weiterlesen

Neuordnung des Beschaffungsrechts muss Klimazielen dienen

Die Vereinbarung für das öffentliche Beschaffungswesen will mehr Nachhaltigkeit erreichen. Die Grünen fordern vom Regierungsrat, dies auch möglichst ökologisch umzusetzen. Die Grünen begrüssen den Beitritt zur revidierten Vereinbarung für das öffentliche Beschaffungswesen. Die neuen Regeln sehen nicht nur ökonomische, sondern auch ökologische und soziale Parameter vor. Damit wird das Thema Nachhaltigkeit zum Leitthema für das […] » Weiterlesen

“Basler Weg” statt generellem Bettelverbot

Gemeinsame Medienmitteilung der Fraktionen SP und Grünes Bündnis Mit der von der Bevölkerung angenommenen Reform des Übertretungsstrafgesetzes wurde in Basel-Stadt per 1. Juli 2020 das Bettelverbot aufgehoben. Die vermehrte Präsenz von Bettelnden ist bemerkbar. Statt der Wiedereinführung eines generellen Bettelverbotes möchten die Fraktionen von SP und Grünem Bündnis ein «Basler Modell» für den Umgang mit […] » Weiterlesen

Grüne setzen Findungskommission für Parteipräsidium ein

Harald Friedl wird nicht mehr für das Präsidium antreten. Im Hinblick auf die Mitgliederversammlung vom 23. März werden die Grünen eine Findungskommission für das Parteipräsidium einsetzen. Bei den Wahlen im Oktober konnten die Grünen bei den Proporzwahlen den Trend der letzten Jahre fortsetzen und erzielten im Grossen Rat ihr bestes Ergebnis der Geschichte. Auch wenn […] » Weiterlesen