Die Grünen verspüren einen Aufwärtstrend und sind gut aufgestellt für die kommenden Wahljahre. So konnten wir unsere Basis weiter ausbauen und haben Ende des Jahres erstmals die 200er-Marke geknackt. Der vergangene sehr heisse Sommer dürfte eine Rolle gespielt haben. Die Klimakrise und die Dringlichkeit zu handeln sind in der Bevölkerung angekommen. Hier kommt uns zu […] » Weiterlesen
Kerosin ist seit der Unterzeichnung des Chicagoer Abkommens von 1944 im internationalen Flugverkehr steuerbefreit, obwohl Flugzeuge bis zu dreissigmal mehr CO2 ausstossen. Zudem sind Flüge ins Ausland von der Mehrwertsteuer befreit. Dies führt unter anderem dazu, dass Flüge sehr oft viel billiger sind als vergleichbare Reisen mit dem Zug. Im bereits 1999 von Jürg Stöcklin […] » Weiterlesen
Die Schweiz hat sich mit der Unterzeichnung des Pariser Abkommens vom Dezember 2015 völkerrechtlich verpflichtet, eine Energiepolitik zu betreiben, welche darauf abzielt, die Klimaerwärmung auf deutlich unter zwei Grad zu beschränken. Dies erfordert, die Treibhaus-Gas Emissionen bis 2050 weltweit netto auf null zu senken, wobei die „entwickelten Staaten“ dieses Ziel früher erreichen sollten. Die Schweiz […] » Weiterlesen
Gemeinsame Medienmitteilung der Parteipräsidien von SP, glp, LDP, FDP und SVP Mit ihrer heutigen Ankündigung, ihre Krankenkassen-Initiative entgegen der Vereinbarung zur kantonalen Steuervorlage 17 (Basler Kompromiss) nicht zurückzuziehen, verabschiedet sich die Partei als glaubwürdiger Partner aus der baselstädtischen Politik. Die Entscheidung ist aber vor allem aber ein Wortbruch gegenüber der Bevölkerung. Mit grossem Erstaunen haben […] » Weiterlesen
