Aktuell

Barbara Wegmann tritt aus dem Grossen Rat zurück

Per Ende Februar tritt Barbara Wegmann von ihrem Grossratsmandat zurück. Barbara Wegmann wird per Ende Februar aus dem Grossen Rat zurücktreten, um sich verstärkt ihrer Arbeit auf der Fachstelle Nachhaltigkeit des Kantons Aargau und ihrer Familie widmen zu können. Die Grünen Basel-Stadt bedauern dies sehr. «Wir danken Barbara Wegmann für das grosse Engagement der letzten […] » Weiterlesen

Finanzplan-Motion bedroht ökologische Wende

Mit einer Motion will die glp der rot-grünen Regierung zum wiederholten Mal einen rigiden Sparkurs aufzwingen. Dabei müssen wir dringend in eine sozial ausgestaltete ökologische Wende und in Klimamassnahmen investieren. Würde das Zweckgebundene Betriebsergebnis (ZBE) auf maximal drei Milliarden eingefroren, wie von den Grünliberalen gefordert, hätte dies schmerzhafte sozialpolitische Rückschläge zur Folge. Die meisten Mehrausgaben […] » Weiterlesen

Wegweisende Unterstützung für umweltfreundlichen Verkehr

Die Ablehnung der rückständigen Autoinitiativen und die Annahme des Gegenvorschlags ebnen den Weg für einen klimaverträglichen Stadtverkehr. Das deutliche Nein zu den Autoinitiativen ist erfreulich und zeigt klar, dass die Bevölkerung die fortschrittliche rot-grüne Verkehrspolitik stützt. Besonders erfreulich ist, dass sowohl in Basel als auch in Riehen die Zämme-Initiative verworfen wurde. Gleichzeitig findet der Gegenvorschlag […] » Weiterlesen

Fossil betriebener Autoverkehr verursacht hunderte Millionen Franken Gesundheitskosten

Alle in Basel-Stadt zahlen jährlich 500 Franken alleine für Gesundheitskosten wegen Luftverschmutzung, grösstenteils wegen Auto-Abgasen. Luftschadstoffbedingte Erkrankungen, Hospitalisierungen und frühzeitige Todesfälle: dies sind die Folgen der Luftverschmutzung durch fossil betriebenen Verkehr. Und das kostet: Jährlich macht das rund 500 Franken pro Person. Auch jene, die nicht Auto fahren wollen, können oder dürfen, zahlen via immer […] » Weiterlesen

Jahresbericht 2019

Die Grünen setzen sich seit ihrer Gründung für Klimaschutz und stärkere Frauenrechte ein. Zwei Themen, die das vergangene Jahr in Medien und Alltagsgesprächen beherrschten. Die Aktionen der Klimajugend sowie der Frauenstreik waren starke Zeichen eines Wandels, der den Grünen Auftrieb gab und uns geholfen hat, ein hervorragendes Wahlresultat bei den Nationalratswahlen einzufahren. Die Wiederwahl von […] » Weiterlesen

Motion: Anpassung von §7 Energiegesetz

Im Energiegesetz Basel-Stadt ist in §2, Abs. 4 die Zielsetzung verankert, bis ins Jahr 2020 den CO2-neutralen Anteil im Fernwärmenetz des Kantons auf 80 Prozent zu erhöhen. Diese Anforderung gilt jedoch nicht für Wärmeverbünde, die nicht Teil des Fernwärmenetzes der IWB sind. Gemäss §7 des Energiegesetz, Abs. 5 sind nämlich Gebäude mit einem Anschluss an […] » Weiterlesen

Anzug: Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB

Im Energiegesetz Basel-Stadt ist in §2, Abs. 4 die Zielsetzung verankert, bis ins Jahr 2020 den CO2-neutralen Anteil im Fernwärmenetz des Kantons auf 80 Prozent zu erhöhen. Fern­wärme wird heute durch die thermische Verwertung von Kehricht, Erdgas, Holz und Umweltwärme erzeugt. Die Zielsetzung 80 Prozent Fernwärme aus erneuerbaren Quellen wird mit dem Bau des 2. […] » Weiterlesen

Grünwärts Nr. 20: Wasser

Unter anderem in der aktuellen Ausgabe: Wasser: Verschmutzt, verbraucht, geschmolzen Abstimmungen: Parolen und Wahlempfehlung für den 9. Februar Junges Grünes Bündnis: Bericht aus der MigrantInnen-Session Grünwärts herunterladen Grünwärts abonnieren Redaktion » Weiterlesen

Interpellation: Qualitätssicherung in Basler Kitas

Das Online-Magazin Republik hat vor Weihnachten 2019 in mehreren Artikeln über Missstände in Schweizer Kitas berichtet. Laut Aussagen von ehemaligen Mitarbeitenden würden in Betrieben der Firma Globegarden Angestellte und betreute Kinder unter schlechten Bedingungen und Sparvorgaben leiden. So werde gegen die vorgegebenen Betreuungsschlüssel verstossen. Betroffen sollen auch Kitas im Kanton Basel-Stadt sein, wo Globegarden aktuell […] » Weiterlesen

Vorgezogenes Budgetpostulat: Wiedereinführung Neujahrsapéro

Antrag: Erhöhung um Fr. 70’310 Wiedereinführung Neujahrsapéro des Regierungsrates Begründung: Gemäss §50 kann eine Ständige Kommission ein Vorgezogenes Budgetpostulat einreichen. Die Finanzkommission als Antragstellerin will das für das Budget 2020 überwiesene Vorgezogene Budgetpostulat Urgese (18.5423.01), das im Jahr 2020 zum Verzicht des Neujahrsapéros des Regierungsrats führte, rückgängig machen. Dieser Anlass soll im Jahr 2021 wieder […] » Weiterlesen