Archiv
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Interpellation betreffend Magazin «klybeck plus», Oktober 2025
In der letzten Oktoberwoche wurde die Ausgabe Nr. 1 vom «klybeck plus, das Magazin aus dem Basler Stadtquartier mit Zukunft» grossflächig in Basler Briefkästen verteilt. Gemäss Impressum auf Seite 15 wurde das Magazin in einer Auflage von 120’000 […]
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GRÜNE beschliessen Parolen zum 30. November 2025
Die GRÜNEN Basel-Stadt fassen die Parolen für die eidgenössischen Abstimmungen vom 30. November: Sie sagen deutlich Nein zur Service-Citoyen-Initiative und Ja zur Initiative für eine Zukunft.
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Interpellation Einsatz von Sicherheitsrobotern (RaaS) an der Herbstmesse
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Motion betreffend Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz
Motion Oliver Thommen betreffend Wasser fassen und lassen am Fernbusbahnhof der Kulturhauptstadt der Schweiz
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Ja zur neuen E-ID – ein digitaler Service Public mit grüner Handschrift
Vier Jahre nach der zu Recht abgelehnten privatisierten e-ID erhält die Schweiz nun – mit einem Ja am 28. September – eine staatliche, sichere und kostenlose elektronische Identität. Diese neue e-ID ist ein digitalpolitischer Meilenstein – und sie trägt eine klare […]
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Basel auf dem Abstellgleis: Keine Balance zwischen Schiene und Strasse in der Region Basel
Der Volksentscheid vom 24. November 2024 war eindeutig: Die Bevölkerung hat den Rheintunnel abgelehnt. Der Bundesrat muss diesen Entscheid trotz prioritärer Einstufung im Weidmann Bericht, respektieren und seine Verkehrspolitik danach ausrichten.
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Unsere Daten – unser Risiko
Basel-Stadt will seine Daten in eine US-Cloud bringen und vergisst dabei den Datenschutz. Datenschutz und Datensicherheit sind in der heutigen digitalen Welt komplex und schwierig zu umfassen. Daten sind aber auch das Gold der modernen Welt und wir müssen darum die Sicherheit […]
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Nein zur Objektsteuer auf Zweitliegenschaften und somit auch nein zum Systemwechsel beim Eigenmietwert
Selbstgenutztes Wohneigentum wird heute mit dem sogenannten Eigenmietwert besteuert. Die Abschaffung dieses Eigenmietwerts ist ein politischer Dauerbrenner und bereits mehrfach gescheitert – sowohl im Parlament wie auch in Volksabstimmungen. Der Eigenmietwert ist […]
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Digitalisierung: souverän und nachhaltig?
Die Digitalisierung ist weltweit ein politisches und gesellschaftliches Thema von wachsender Brisanz. Ein Kernpunkt der Diskussion ist die digitale Souveränität der öffentlichen Hand und deren Institutionen. Mit Grossaufträgen an Amazon, Microsoft oder Oracle geraten Fragen […]
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Basel als Teil Europas: das gilt auch für die gesamte Schweiz. Und: die E-ID kommt!
Die GRÜNEN haben massgeblich zu diesem Erfolg beigetragen. Zuerst beim Referendum gegen die privatwirtschaftliche Lösung 2021, danach im Parlament für eine staatliche Variante. Die neue E-ID ist ein kostenloser Service Public, stärkt die digitale Selbstbestimmung und […]
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