Initiative: Sichere Velorouten in Basel-Stadt

Mit dem Teilrichtplan Velo wollte man in Basel-Stadt gute Velowege realisieren. Doch viele Velo-Routen existieren nur auf dem Papier oder verlaufen qualitativ unbefriedigend. Das bedeutet ein erhebliches Sicherheitsrisiko. Velofahren muss sicherer werden. Dann entscheiden sich mehr Menschen für dieses effiziente, gesunde und kostengünstige Verkehrsmittel. Das sind die zentralen Forderungen der Initiative: Breite Velo-Vorzugsrouten sternförmig in […] » Weiterlesen

Initiative Riehen: Sanierung der Deponie Maienbühl

Seit den 1940er Jahren des letzten Jahrhunderts wurden Abfälle wie Hauskehricht, Kadaver, Altöl, Industrieabfälle und pharmazeutische Abfälle im ehemaligen Steinbruch Maienbühl deponiert. Aufzeichnungen über Inhalte der abgeladenen Fässer wurden keine erstellt. Der Zustand der Fässer ist unbekannt. Regen löste über Jahrzehnte diverse Stoffe aus und spülte sie ins Sickerwasser. Umfangreiche Untersuchungen auf Grundlage der Altlasten-Gesetzgebung […] » Weiterlesen

Petition: Monsterbauprojekt ZUBA stoppen! Für eine klimafreundliche Mobilität in Basel-Stadt

Die Unterzeichnenden fordern den Regierungsrat dazu auf, das Umweltschutzgesetz einzuhalten und deshalb keine klimaschädliche Kapazitätserweiterungen für den Autoverkehr zu planen. Dazu ist die Absichtserklärung zum ZUBA aufzuheben und das Monsterbauprojekt zu stoppen. Die Unterzeichnenden fordern den Regierungsrat Basel-Stadt dazu auf, schleunigst dem Grossen Rat eine Vorlage zu unterbreiten, welche den Bau einer Velo-Vorzugsroute und einen […] » Weiterlesen

Initiative: STOP F-35!

Der Bundesrat will fünf Milliarden teure neue Luxuskampfjets für die Schweizer Armee kaufen. Das müssen wir verhindern! Wir sammeln die Stop-F35-Initiative! Der F-35 wurde einzig und allein für Angriffskriege entwickelt. Für luftpolizeiliche Einsätze ist der Tarnkappenbomber massiv überdimensioniert und ungeeignet. Er weist zahlreiche technische Mängel auf und seine Einsatztauglichkeit ist fragwürdig. Zudem sitzen bei diesem […] » Weiterlesen

Initiative für eine verantwortungsvolle Wirtschaft innerhalb der planetaren Grenzen

Klimakrise, Artensterben, Verschmutzung von Wasser und Böden – die Art wie wir wirtschaften hat zu einer ganzen Reihe von Umweltkrisen geführt. Die Umweltverantwortungsinitiative will das ändern. Der Schutz der Umwelt soll zur Priorität werden und den Rahmen für unsere Wirtschaft und Gesellschaft bilden. Konkret heisst das, dass die Schweiz innerhalb von 10 Jahren die planetaren […] » Weiterlesen

Initiative zur Einführung der Individualbesteuerung

Individualbesteuerung – was ist das? Bei der Individualbesteuerung wird das Einkommen einer Person einzeln und also nicht das zusammengerechnete Einkommen einer Veranlagungsgemeinschaft (Ehe / eingetragene Partnerschaft) besteuert. Dabei wird z.B. mit Hilfe von Abzügen auf dem Nettoeinkommen auf die individuelle finanzielle Leistungsfähigkeit der steuerpflichtigen Person Rücksicht genommen. Warum ist die Individualbesteuerung gerecht? ​Heute wird in […] » Weiterlesen