Anzug: Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts

Die Taube ist eines der ältesten Haustiere des Menschen. Sie ist auf allen Kontinenten verbreitet und gehört zum Stadtbild vieler Städte. Die Haltung der Menschen in den Städten gegenüber den Stadttauben ist eher negativ geprägt. Für die meisten Leute sind die Tauben ein einziges Ärgernis, die nur Schmutz verursachen und Krankheiten übertragen. Viele Menschen versuchen […] » Weiterlesen

Motion: integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt

In den letzten rund zehn Jahren konnten durch zahlreiche Pilotversuche mit wissenschaftlicher Begleitung umfassende Erkenntnisse zu Tempo 30 im Siedlungsgebiet gewonnen werden. Gleichzeitig haben Gerichte wiederholt wegweisende und gut begründete Entscheide zu Gunsten von Tempo 30, gerade auch auf Hauptstrassen, gefällt. Es hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass eine integrale – sprich flächendeckend und rund […] » Weiterlesen

Budgetpostulat für 2022: Gundeldinger Koordination

Budgetpostulat für 2022 Erich Bucher und Oliver Thommen betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination), Erhöhung: Fr. 70’000 Verschiedene im Gundeldinger-Quartier aktive Vereine haben eine funktionale, nicht rechtliche Nachfolgeorganisation mit gleichem Zweck aufgebaut. Diese trägt den Namen „Gundeldinger Koordination“. Angeschlossen sind rund 15 Vereine. Darunter befinden sich einige grosse Vereine wie der […] » Weiterlesen

Budgetpostulat für 2022: Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen

Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen), 21.5812.01, Erhöhung um Fr. 52’897 Der Verein Robi-Spielaktionen führt auf vier öffentlichen Plätzen in der Stadt die beliebten Kindertankstellen als soziokulturelle Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Die Kindertankstellen beinhalten jeweils ein Spielmaterialverleih, Animation mit wechselndem Kreativ-, Werk- und Spielangebot sowie ein minimales und kinderfreundliches […] » Weiterlesen

Budgetpostulat für 2022: Sachmittel für die Stellen für das Klimathema

Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema), 21.5822.01, Erhöhung: Fr. 192’000 Vor wenigen Wochen hat die Regierung entschieden, die beiden, beim AUE fürs Klimathema vorgesehenen Stellen – zusammen mit der bereits bestehenden 40%-Stelle beim AUE – vom WSU ins PD zu verschieben. Die bisherige 40%-Stelle beim AUE hatte […] » Weiterlesen

Anzug: «Ruhezonen» im öffentlichen Raum

Das Leben der Menschen verlagert sich immer mehr nach draussen. Dies ist eine grundsätzlich positive Entwicklung, die sich nicht mehr aufhalten lässt. Der Nutzungsdruck auf den öffentlichen Raum und die Lärmbelastung nehmen jedoch zu und es prallen unterschiedliche Interessen und Bedürfnisse aufeinander. Ein Bedürfnis, nämlich das Bedürfnis nach Ruhe, droht unter den vielen Aktivitäten unterzugehen […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzungsstand des Teilrichtplans Velo

Der Teilrichtplan Velo unterscheidet zwischen Strassen, welche für den Veloverkehr als Basis- oder Pendelrouten klassifiziert sind, und Strassen, welche für den Veloverkehr wenig Relevanz haben. Der Teilrichtplan sieht ebenfalls vor, auf den als Basis- oder Pendelrouten klassifizierten Strassen für die Velofahrenden Verbesserungen vorzunehmen. Während der Teilrichtplan bereits 2018 das letzte Mal grundsätzlich überprüft wurde und […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Kulturlandschutz durch Immobilien Basel-Stadt

Der Kanton Basel-Stadt ist mit etwa 700 Baurechtsverträgen ein wichtiger Baurechtsgeber. Dabei besitzt der Kanton bzw. die Einwohnergemeinde Basel auch im Umland von Basel Flächen. Diese bewirtschaftet und entwickelt Immobilien Basel-Stadt, dabei auch neue Areale, die zum Teil auch Kulturland waren oder landwirtschaftlich genutzt wurden. Deshalb bitte ich den Regierungsrat um die Beantwortung folgender Fragen: […] » Weiterlesen

Motion: Planung einer neuen gedeckten Radrennbahn

In der Schweiz gibt es aktuell nur drei gedeckte Radrennbahnen in Aigle, Genf und Grenchen sowie die offene Rennbahn in Zürich. Für die Radsportler in der Nordwestschweiz als auch angrenzenden Elsass und südlichen baden-württembergischen Raum fehlt somit eine wichtige Trainingsmöglichkeit und das Wintertraining auf der Bahn ist mit einem hohen Mobilitätsaufwand verbunden. Pläne für eine […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Senkung des Treibhausgasausstosses von Gebäuden im Finanz- und Verwaltungsvermögen

Der Regierungsrat hat mit dem innovativen Projekt der klimaneutralen Verwaltung grosse Anstrengungen in Richtung Senkung der Treibhausgasemissionen getätigt (https://www.grosserrat.bs.ch/dokumente/100394/000000394310.pdf) und angegeben, nach Erfassung des Klimafussabdrucks in allen Departementen weitere Massnahmen zu ergreifen. Beim JSD machten laut Studie Wärme und Gebäude immer noch rund 20 Prozent der Emissionen aus. Im Finanzvermögen stehen ähnliche Herausforderungen an und […] » Weiterlesen