Vorstösse

Motion: Für eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage für das gesamte Basler Trinkwasser

Im Basler Trinkwasser tauchen immer wieder Fremdstoffe auf. Es handelt sich meist um Substanzen, die via den Rhein in die Trinkwassergebiete Lange-Erlen und Muttenzer Hard eingetragen werden. Diese Fremdstoffe werden teils… …jahrelang nicht entdeckt (wie 2019 eine Krebs auslösende Substanz aus einer Fungizid-Produktion der Bayer AG in Schweizerhalle, BL) …nur per Zufall bestimmt (wie 2015 […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Entwicklung der Fahrzeug-Neuwagenflotte in BS

Der volkswirtschaftliche, ökologische und gesellschaftliche Schaden des motorisierten Individualverkehrs MIV ist einerseits von den Eigenschaften des Fahrzeugs abhängig (Schaden/Fzg-km) und anderseits vom Ausmass des Fahrzeugeinsatzes (∑ Fzg-km). Um die volkswirtschaftlichen, ökologischen und gesellschaftlichen Kosten des MIV zu reduzieren, muss bei beidem angesetzt werden: Einerseits weniger Fzg-km, zum Beispiel durch Vermeidung und Verlagerung von Fahrten oder […] » Weiterlesen

Motion: Basel wächst grün

«Grün» ist in unserer Stadt an verschiedenen Orten Mangelware. Dies obwohl wir wissen, dass Pflanzen auch in der optisch und emotional empfundenen Stadtumwelt einen massgeblichen Anteil haben. Begrünte Dächer und Fassaden helfen, das Arbeits- und Wohnumfeld naturfreundlicher und attraktiver zu gestalten. Sie bringen Naturerlebnisse und die Wahrnehmung unserer Jahreszeiten zurück. Dort, wo Pflanzenwachsen, Blumen blühen […] » Weiterlesen

Interpellation: Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs

In Basel schneit es leider selten und noch seltener bleibt der Schnee auch liegen. Doch manchmal tut er dies doch und der Schnee muss von der Strasse geräumt werden. Beim letzten grossen Schneefall am 14. Januar 2021 waren die Strassen rasch geräumt. Leider gingen dabei gemäss eines Augenscheins des Interpellanten an verschiedenen Orten in der […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Steuerabzüge im Verkehrsbereich

Das Umweltschutzgesetz wurde im Nachgang der Volksabstimmung des 9. Februars 2020 angepasst und beinhaltet nun im §13 unter anderem folgende Passagen: «1Als umweltfreundlich gelten solche Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten, die insbesondere flächeneffizient, emissionsarm, klima- und ressourcenschonend sind. 2Der Kanton und die Gemeinden Bettingen und Riehen sorgen dafür, dass: […] c) umweltfreundliche Verkehrsmittel und Fortbewegungsarten bevorzugt behandelt […] » Weiterlesen

Vorgezogenes Budgetpostulat betreffend Umsetzung Trinkgeldinitiative

Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative) Erhöhung um Fr. 151’000 Begründung: Die Annahme der Trinkgeldinitiative erfordert, dass dem Grossen Rat vom Präsidialdepartement bis spätestens Herbst 2021 ein Umsetzungskonzept zur Erfüllung der vom Volk angenommenen Initiative vorgelegt wird. Dazu ist eine zusätzliche 100%-Stelle für eine/n Projektförderverantwortliche/n (Lohnklasse 15, Stufe 14) in der Abteilung Kultur des PD […] » Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Durch konsequente Geschwindigkeitseinhaltung die Auswirkungen von Lastwagen in Sachen Strassensicherheit, Klima und Lärm senken

Die Höchstgeschwindigkeit für Lastwagen beträgt in der Schweiz laut der Verkehrsregelverordnung (VRV) des Bundesrats maximal 80 km/h. Der Bundesrat scheint sich im Klaren darüber zu sein, dass diese Höchstgeschwindigkeit nicht eingehalten wird. Hält er doch im Verlagerungsbericht aus dem Jahr 2019 folgendes fest: „Die schweren Güterfahrzeuge sind im Durchschnitt auf ebenen Strecken mit fast 90 […] » Weiterlesen

Anzug: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel  

Es ist unbestritten, dass Feuerwerke schädliche Konsequenzen für Tiere und Umwelt haben. Tiere werden in Angst und Schrecken versetzt und die Umwelt leidet unter der Feinstaubbelastung. Es ist belegt, dass viele Wasservögel nicht mehr an ihre Brut-, und Nist-, und Mauserplätze zurückkehren, nachdem sie durch ein lautes Feuerwerk aufgescheucht wurden. Andere Wildtiere wie Rehe, Fuchse […] » Weiterlesen

Interpellation: Umgestaltung der Rhein-Promenade

Die Interpellantin hat überrascht festgestellt und wurde aus der Bevölkerung darauf angesprochen, dass an der Rhein-Promenade auf der Kleinbasler Seite zwischen Kaserne und Johanniterbrücke die kleinen Wiesen verschwunden sind und durch Büsche ersetzt worden sind. Zudem wurden entlang der Büsche Holzzäune errichtet. In den letzten Jahren waren diese kleinen Flächen im Schatten der Bäume beliebte […] » Weiterlesen

Motion betreffend Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)

Im Gebiet Maienbühl in Riehen respektive „Auf Mönden“ in Inzlingen befindet sich eine Deponie in einem ehemaligen Steinbruch. In dieser Deponie wurden bis in die 1970erJahre verschiedene Abfälle abgelagert: Hauskehricht, Kadaver, Altöl, Industrieabfälle,pharmazeutische Abfälle. Umfangreiche Untersuchungen auf Grundlage der Altlasten-Gesetzgebung zwischen 2003 und 2007 ergaben, dass aus der Deponie Schadstoff ein der Menge von ca. […] » Weiterlesen