Das Drama ums Stadtklima
Rückblick auf die Grossratsdebatte im Juni zu den Stadtklimainitiative.
An der Bündelitag-Sitzung gönnte sich der Grosse Rat wieder ein kleines Spektakel. Vor einem Jahr war es die gewonnene Zitterpartie um meine Motion für Tempo 30; heuer die Beratung der zwei Stadtklima-Initiativen. Die erste verteilt die Flächen neu zugunsten der umweltfreundlichen Mobilität, die zweite reserviert Flächen für die Begrünung im Strassenraum. Zu beiden legte die Regierung einen Gegenvorschlag vor, der insbesondere in Sachen Begrünung weit hinter dem Nötigen zurückbleibt.
Die Ausgangslage: Eine ungewöhnliche Koalition von glp bis SVP stellte sich brav hinter Esther Kellers Gegenvorschläge. Unsere linken Anträge blockten sie nonchalant ab. Am Ende zogen wir den Stecker: geschlossen lehnte die Linke die Gegenvorschläge ab. Weil wir darauf zu zählen wussten, dass einige Bürgerliche ein doppeltes Spiel spielen und ebenfalls ablehnen würden, waren die farblosen Gegenvorschläge zum Erstaunen der meisten Anwesenden
plötzlich vom Tisch.
So schaffen wir klare Verhältnisse: Wer mehr Bäume und durchgehende Velostreifen möchte, stimmt 2x Ja. Ich bin gespannt, wie sich all die selbsternannten Baumversteher*innen und Veloliebhaber*innen von glp bis SVP dazu positionieren werden.
Erschienen im Grünwärts Nr. 34, September 2023.
