Europa, die Welt und wir
Die Schweiz muss die europapolitische Vogelstrauss-Politik beenden.
Während die Welt um uns herum in Bewegung geraten ist, klammern sich diverse politische Vordenker*innen an überholten Denkmustern fest. Dabei wird oft darauf verzichtet, über den eigenen Tellerrand hinauszuschauen und sich über das tatsächliche Gewicht und die Rolle der Schweiz Rechenschaft abzulegen. So blockieren wir uns selbst – und zwar nach innen und wie nach aussen.
Was angesichts der anstehenden Probleme Not tut (und dabei sind auch wir GRÜNEN gefordert), ist:
- eine ehrliche Bestandesaufnahme der vielfältigen Verflechtungen der Schweiz mit Europa und der EU sowie der politischen und wirtschaftlichen Kosten unserer Nicht-Mitgliedschaft
- statt reflexartiger Aufstockung unserer Rüstungsausgaben eine realitätsbezogene Diskussion über die Schweizer Sicherheitspolitik und ihre Rolle innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Die Beschwörung einer mythisch überhöhten Neutralität mag zwar gut fürs Gemüt sein, lenkt aber von den dringenden Fragen ab, die nach Antworten verlangen.
Artikel erschienen im Grünwärts Nr. 30 im August 2022.
