In Basel schneit es leider selten und noch seltener bleibt der Schnee auch liegen. Doch manchmal tut er dies doch und der Schnee muss von der Strasse geräumt werden.
Beim letzten grossen Schneefall am 14. Januar 2021 waren die Strassen rasch geräumt. Leider gingen dabei gemäss eines Augenscheins des Interpellanten an verschiedenen Orten in der Stadt die Velowege vergessen. Separate Velowege (wie zum Beispiel das Hexenwegli, Wettsteinbrücke, Grosspeterbrücke) sind gar nicht geräumt worden und das Fahren auf ebendiesen war eine Schlitterpartie. Auf grossen Strassen mit einem markierten Velostreifen ist just nur bis zur Velostreifenmarkierung geräumt worden, sodass der Schneematsch auf dem Velostreifen liegen blieb. Das bedeutet, dass die Velofahrer*innen auf die Autofahrspur ausweichen müssen, wenn sie sich keinen Stürzen aussetzen wollen.
Dieser Zustand macht das Velofahren in Winterzeiten nicht nur weniger attraktiv, sondern auch gefährlich. Angesichts der steigenden Anzahl Velofahrer*innen in der Stadt Basel ist das ein unhaltbarer Zustand.
Weiter ist festzustellen, dass die Räumung der Trottoirs durch die Grundeigentümer*innen nur in ganz wenigen Fällen funktioniert, was auch bei den Fussgänger*innen zu brenzligen Situationen führt und es Betagten und Behinderten praktisch verunmöglicht, sich ausser Haus zu begeben.
Daher möchte ich dem Regierungsrat folgende Fragen stellen:

  1. Erachtet es der Regierungsrat als wichtig nebst den Autohauptstrassen auch die Velohauptverbindungen vom Schnee zu räumen?
  2. Gibt es Zahlen zu verunfallten Velofahrer*innen auf Grund prekärer Strassenverhältnissen wegen Schnee?
    1. Falls ja, wie viele Unfälle haben sich während der Schneetage im Januar 2021 ereignet?
  3. Gibt es Zahlen, wie viele Velofahrer*innen an Schneetagen unterwegs sind im Vergleich zu normalen Tagen?
  4. Ist der Regierungsrat bereit dazu beizutragen, dass auch bei Schneetagen möglichst viele Menschen mit ihrem umweltfreundlichen Zweirad unterwegs sind?
  5. Wie sieht das Schneeräumungskonzept des Kantons Basel-Stadt aus und sind markierte Velostreifen und Velowege darin enthalten?
    1. Falls nein, ist der Regierungsrat gewillt, die Räumung der Velostreifen und Velowege in das Konzept aufnehmen?
    2. Falls ja, warum werden trotz Konzept viele Veloflächen nicht oder nicht gut geräumt?
    3. Falls ja, ist der Regierungsrat gewillt den Velowegen erste Priorität vor der Autofahrbahn einzuräumen (vom Bus benutzte Strassen ausgenommen)?
    4. Falls ja, ist ein Abtransport des Schnees via Elektrofahrzeuge möglich, damit dieser nicht auf Velowegen, Trottoirs oder Tramhaltestellen liegenbliebt?
  6. Ist der Regierungsrat bereit die Schneeräumung der Trottoirs dem Tiefbauamt zu übergeben?

Zum Geschäft