Klimaschutz stärken: Liste 17 wählen
Bei den Bürgergemeinderatswahlen am 17. Juni treten die GRÜNEN mit der Listennummer 17 an.
Die Bürgergemeinde Basel ist eine Institution, deren Wurzeln im Mittelalter liegen. Sie hat im Verlauf ihrer Geschichte Basel massgeblich geprägt. Heute engagiert sie sich in erster Linie noch für soziale Aufgaben, das Kulturleben und die Natur in der Stadt. Obwohl längst nicht alle Einwohner*innen auch das Basler Bürgerrecht besitzen, hat die Bürgergemeinde nicht nur das Wohl ihrer Bürger*innen, sondern das der ganzen Bevölkerung im Auge. Dies ist den GRÜNEN wichtig. Basel ist zu dem geworden, was es heute ist, weil die Stadt Zugezogene und Neues zu integrieren wusste. Davon hat sie immer profitiert und verstand es, durch das Zusammenwirken von Alteingesessenen und Neuankommenden den Wohlstand für alle zu mehren. Das soll die Bürgergemeinde auch in Zukunft bei ihrer letzten hoheitlichen Aufgabe leisten: der Einbürgerung. Es braucht eine offene, menschliche Willkommenskultur für alle, die Bürger*in von Basel werden möchten.
Ziele der GRÜNEN
- Wir setzen uns dafür ein, dass die Bürgergemeinde die auf Anstoss der GRÜNEN beschlossene Klimaschutzstrategie ambitioniert und im Einklang mit den Zielsetzungen des Kantons umsetzt.
- Wir befürworten die zukunftsorientierte Anpassung der integrativen, sozialen und kulturellen Leistungen der Bürgergemeinde für alle in Basel. Alle Aktivitäten sollen sich an den aktuellen und zukünftigen Anforderungen und den Zielen der Nachhaltigkeit orientieren.
- Wir setzen uns für eine kostengünstige und beschleunigte Einbürgerung und Massnahmen für eine rasche Integration von zugezogenen Menschen ein.
- Wir wollen, dass die Strukturen und das Funktionieren der Bürgergemeinde den veränderten Aufgaben angepasst werden. So sollen bei der Bewirtschaftung des Vermögens der Bürgergemeinde Nachhaltigkeitsindikatoren eingeführt und dann auch beachtet werden. Die Ideen des New Public Management funktionieren nicht: Die mehrjährigen Globalbudgets mit Nettokreditvergabe sind für eine effiziente Steuerung und verantwortliche Mitwirkung des Bürgergemeinderats ungeeignet. Deswegen muss die parlamentarische Budgetsteuerung verändert werden und es sollten wieder jährliche Budgets mit Leistungsaufträgen eingeführt werden.
- Wir stehen für eine zeitgemässe «Corporate Governance» der Bürgergemeinde und im Sinne einer Stärkung für effiziente Steuerungsinstrumente ihrer Institutionen ein.
- Wir streben an, auch im Bürgerrat, das heisst der Exekutive der Bürgergemeinde, vertreten zu sein. Dessen demokratische Anerkennung würde durch eine Volkswahl deutlich gestärkt.
