Nach der Pandemie der Krieg, und dann?
Von einer Krise geraten wir in die nächste. Damit muss Schluss sein!
Wer diese Zeilen im Spätsommer liest, mag sich vielleicht über das eine oder andere wundern. Zurzeit scheinen sich die Ereignisse weltweit zu überschlagen, und wenn die letzten zwei Jahre etwas gelehrt haben: erstens kommt es anders und zweitens als gedacht. Das Ärgste der Pandemie scheint kaum überstanden, die Kosten sind noch nicht mal ausgezählt, und als Gesellschaft aufgearbeitet haben wir noch gar nichts.
Da eskalierte das Putin-Regime den 2014 begonnenen Krieg, den Europa und die USA wie üblich eingeschläfert hatte. Das russische Regime hält nichts von Menschenrechten, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. In diesem Sinn wird die Freiheit der Ukraine negiert: Sie sollte fallen, verschwinden. In Europa regte sich plötzlich wieder so etwas wie eine gemeinsame Vision – inspiriert vom verzweifelten Abwehrkampf eines souveränen Staates und seiner Bevölkerung. Seit langem wieder einmal regt sich auch bei uns in breiten Bevölkerungskreisen ein humanitäres Gefühl für Geflüchtete.
Von der Krise zur Zeitenwende
Während sich die Krisen überschlagen, wird eines immer deutlicher: Sie sind miteinander verbunden. Die verschiedenen Krisen müssen deshalb gemeinsam angegangen werden – nicht zuletzt auch über nationalstaatliche Grenzen hinaus. Überhaupt war der Nationalstaat nie und ist auf jeden Fall heute nicht mehr der Referenzrahmen für Krisen und deren Bewältigung. In Deutschland hat z.B. der SPD-Bundeskanzler im Kontext des Ukraine-Kriegs von einer «Zeitenwende» gesprochen. Und während Olaf Scholz und seine Partei ob dieser Zeitenwende verzagten, sind es die vielen Forderungen und Ideen der Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Antworten liefern und den Weg aus diesen verknüpften Krisen weisen können.
Wir greifen in diesem Heft deshalb vier Themen auf, die exemplarisch für solche Krisen stehen. Aber ebenso für eine echte Zeitenwende, die möglich ist. Denn schaffen wir diese nicht, wird dies unsere liberalen, demokratischen Gesellschaften nachhaltig infrage stellen – und wir werden mit den düstersten Prognosen der Klimawissenschaft leben müssen.
Nachstehend wollen wir vier Themen aufzeigen, bei welchen es Handlungsoptionen gegen die krisenhaften Zustände gibt und Lösungen nötig sind.
Artikel erschienen im Grünwärts Nr. 30 im August 2022.
