Interpellation: toxikologische Kriterien – Teil 2

In meiner Interpellation von 10. März 2021 (21.5185 Interpellation Nr. 26 von Harald Friedl betreffend «toxikologische Kriterien in Basel-Stadt») stellte ich diverse Fragen zur Herleitung und Anwendung von so genannten Konzentrationswerten (k-Werten) bei der Beurteilung des Sanierungsbedarfs der beiden belasteten Standorte Maienbühl in Riehen und dem Klybeckareal in Basel. Dabei habe ich nachgefragt, weshalb der […] » Weiterlesen

Interpellation: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?

Das Schweizer Gesundheitswesen steht vor Herausforderungen, nicht zuletzt finanzieller Natur. «Ambulant vor stationär» führt zu gleichbleibenden oder sinkenden stationären Fallzahlen und zu sinkenden Erträgen der Spitäler. Kleinere Spitäler verlieren immer mehr Fälle an Universitäts- und Zentrumsversorger. Das beschleunigt die Strukturbereinigung. Die Einführung von Mindestfallzahlen verschärft den Wettbewerb zwischen den Anbieterinnen im Gesundheitswesen zusätzlich. Gesamtschweizerisch sind […] » Weiterlesen

Ja zum Covid-19-Gesetz

Angesichts der Covid-19-Epidemie hat der Bundesrat seit März 2020 verschiedene Verordnungen zu deren Bewältigung erlassen. Diese stützen sich in erster Linie auf das Epidemiengesetz oder auf den Artikel 185 der Bundesverfassung. Demokratiepolitischer Fortschritt Nach einem Vernehmlassungsverfahren wurde das Covid-19-Gesetz in der Herbstsession 2020 von National- und Ständerat verabschiedet. Es regelt nicht nur die medizinische Versorgung […] » Weiterlesen

Interpellation: Zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen

Im Kanton Bern gelangen Kontaktdaten von Restaurantbesuchenden seit dem 10. Mai 2021 über die Registrierungsapplikationen direkt in eine zentrale Datenbank des Kantons. Aus den Medien konnte entnommen werden, dass auch der Bund und weitere Kantone dieses Vorgehen ins Auge fassen (Der gläserne Gast, Republik). Diese Vorratsspeicherung ist jedoch aus mehreren Gründen abzulehnen. Grundsätzlich soll der […] » Weiterlesen

Klima und Biodiversität brauchen dreimal Ja

Die Grünen Basel-Stadt sagen Ja zur Pestizid- und zur Trinkwasser-Initiative, sowie zum CO2- und zum Covid19-Gesetz. Ebenfalls werden die Mindestlohn-Initiative und der Gegenvorschlag unterstützt. Das PMT-Gesetz wird abgelehnt. Die Klima- und die Biodiversitätskrise sind die grössten Herausforderungen unserer Zeit. Sie hängen miteinander zusammen und sind eine Bedrohung für unsere Lebensgrundlage. Die Klimaerhitzung zerstört Lebensräume und […] » Weiterlesen

Basler Parteien widersprechen ihren nationalen Präsidien

Gemeinsame Medienmitteilung der basel-städtischen Parteien Irritiert haben die Basler Parteien von BastA!, BDP, CVP, EVP, glp, Grüne, FDP, LDP, SP und SVP die Forderungen ihrer nationalen Parteispitzen zur Kenntnis genommen. Die vorgeschlagenen Massnahmen eines harten Grenzschutzes sind kaum nützlich und nicht durchführbar. Für eine Grenzregion wie Basel hätte ein solches Regime verheerende Folgen. In einem […] » Weiterlesen

Grünwärts Nr. 21: Corona-Pandemie

Unter anderem in der aktuellen Ausgabe: COVID-19: Politik in Zeiten der Krise Junges Grünes Bündnis: Zweite junggrüne Grossrätin Grünwärts herunterladen Grünwärts abonnieren Deine Angaben werden nur in diesem Zusammenhang verwendet und nicht weitergegeben. Mehr Infos in der Datenschutzerklärung. Redaktion » Weiterlesen

Corona-Pandemie: Mehr als eine Gesundheitskrise

Die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise und zur Bewältigung ihrer wirtschaftlichen Folgen beherrschen die politische Diskussion. Darüber hinaus müssen aus der aktuellen Krise aber auch die richtigen Lehren zur Bewältigung der ebenso aktuellen Klimakrise gezogen werden. Wir erleben eine elementare und globale Gesundheitskrise. Ihre Bewältigung wird Monate, vielleicht Jahre dauern. Gleichzeitig zeichnet sich eine Wirtschaftskrise […] » Weiterlesen

Interpellation: Auswirkungen des geltenden Veranstaltungsverbots

Bekanntlich gilt aktuell aufgrund des Corona-Virus ein Veranstaltungsverbot für Veranstaltungen von über 1000 Teilnehmenden. In Basel-Stadt brauchen Veranstaltungen ab 200 Teilnehmenden zudem eine Bewilligung des Gesundheitsdepartements. Von diesem Verbot ist die Veranstaltungsbranche besonders betroffen. Bereits werden auf Bundesebene und auf kantonaler Ebene Entlastungsmassnahmen für betroffene Unternehmen, insbesondere die unbürokratische Bewilligung von Kurzarbeit, diskutiert. In der […] » Weiterlesen

Fossil betriebener Autoverkehr verursacht hunderte Millionen Franken Gesundheitskosten

Alle in Basel-Stadt zahlen jährlich 500 Franken alleine für Gesundheitskosten wegen Luftverschmutzung, grösstenteils wegen Auto-Abgasen. Luftschadstoffbedingte Erkrankungen, Hospitalisierungen und frühzeitige Todesfälle: dies sind die Folgen der Luftverschmutzung durch fossil betriebenen Verkehr. Und das kostet: Jährlich macht das rund 500 Franken pro Person. Auch jene, die nicht Auto fahren wollen, können oder dürfen, zahlen via immer […] » Weiterlesen