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Vernehmlassungen

  • Velo-Teilrichtplan braucht auch in der Regierung eine Vorzugsroute

    7. August 2026
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    In der Stellungnahme zur Vernehmlassung über den Teilrichtplan Velo begrüssen die GRÜNEN Basel-Stadt zwar die Vorschläge, es fehlt aber an allen Orten die Verbindlichkeit.

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  • Neue Ferienregelung muss Klimaerwärmung berücksichtigen

    27. Januar 2026
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    Für den Schulbetrieb sind neue Ferienzeiten eine Möglichkeit für die Anpassung an die Klimaerwärmung. Daneben braucht es an den Schulen auch Sofortmassnahmen und bauliche Veränderungen.

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  • Das neue Kulturleitbild hat noch einige Schwachstellen – und keine Fasnacht

    16. Dezember 2025
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    In ihrer Stellungnahme zum neuen Kulturleitbild kritisieren die GRÜNEN Basel-Stadt den starken Fokus auf etablierte Kultur, die fehlenden konkreten Massnahmen und die Lücken bei der Vermittlung.

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  • Anpassung zu Pflichtlektionen erreicht eigene Ziele nicht

    25. September 2025
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    Der Regierungsrat schlägt eine Anpassung der Verordnung zur Pflichtlektionenzahl und der Lektionenzuteilung vor. Diese wird aber weder zu Kostensenkungen noch zu einem attraktiveren Lehrberuf führen.

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  • GRÜNE Basel-Stadt fordern Nachbesserungen bei der Wahlgesetzrevision

    24. Juli 2025
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

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  • Ohne Projekte bleibt das ÖV-Programm für die Galerie

    30. September 2024
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    Der Entwurf für das ÖV-Programm ist voller guter Entwürfe und Ideen. Was es aber bräuchte, sind konkrete Projekte und Klimaschutzmassnahmen.

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  • Regierungsrat will Solaroffensive des Grossen Rats umsetzen

    26. Juli 2024
    Medienmitteilungen, Vernehmlassungen

    Die GRÜNEN Basel-Stadt unterstützen die Umsetzung der vom Grossen Rat beschlossenen Solaroffensive. Bei der Etappierung und der Ersatzabgabe braucht es aber Verbesserungen.

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  • Kantonaler Richtplan, Anpassung Klima und Umwelt

    28. Juni 2024
    Vernehmlassungen

    Stellungnahme zur Vernehmlassung über den kantonalen Richtplan, Anpassung Klima und Umwelt.

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  • Entwurf der Vorlage an den Einwohnerrat betreffend Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der Gemeinde Riehen

    10. Juni 2024
    Vernehmlassungen

    Stellungnahme zur Vernehmlassung über Entwurf der Vorlage an den Einwohnerrat betreffend Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der Gemeinde Riehen

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  • Stellungnahme zur Vernehmlassung zur totalrevidierten Gebührenverordnung zum Gastgewerbegesetz

    4. Juni 2024
    Vernehmlassungen

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