Das Statistische Amt Basel-Stadt verweist im Dossier Basel „Gesellschaft & Soziales. Kommentierte Zahlen und Analysen“ vom November 2022 auf die wichtigsten Ergebnisse der Jugendbefragung 2021. Gemäss dieser Jugendbefragung stellt die drittgrösste Sorge der Jugendlichen nach Schule/Ausbildung und Klima/Umwelt das Thema Rassismus dar. Mit 48 Prozent bezeichnet praktisch die Hälfte der Basler Jugendlichen Rassismus als ein Thema, das ihnen starke Sorgen bereitet. Das Thema Rassismus liegt dabei deutlich vor weiteren Themen wie etwa Berufseinstieg, Gesundheit oder sexuelle Belästigung. Dieses Ergebnis muss den Institutionen und der Politik in Basel-Stadt zu denken geben.

Im Analysebericht zur Jugendbefragung wird keine Interpretation der Ergebnisse vorgenommen. Die starke Sorge, die das Thema Rassismus den Basler Jugendlichen bereitet, bedarf allerdings einer vertieften Auseinandersetzung und einer Stellungnahme seitens der Regierung. Deshalb bitte ich die Regierung um Antworten auf folgende Fragen:

1. Rassismus ist auf Platz 3 des Sorgenbarometers der Jugendlichen in Basel-Stadt. Wie deutet die Regierung dieses Ergebnis? Welche zusätzlichen Informationen liegen der Regierung vor, um diese Sorge der Jugendlichen zu verstehen und einzuordnen?
2. Dass praktisch die Hälfte der Basler Jugendlichen Rassismus als eine starke Sorge bezeichnen, ist sehr bedenklich. Was gedenkt die Regierung zu tun, um dieser Sorge der Jugendlichen zu begegnen?
3. Plant die Regierung, diesem hohen Ergebnis vertieft nachzugehen, um besser verstehen zu können, worin die Sorgen der Jugendlichen in Bezug auf das Thema Rassismus bestehen?
   1. Wenn ja, welche konkreten Schritte sind dafür geplant?
   2. Wenn nein, was könnte die Regierung tun, um das Wissen zu dieser Sorge der Jugendlichen zu vertiefen und ist die Regierung bereit, dem nachzugehen und entsprechende Mittel zur Verfügung zu stellen?
4. Das Thema Rassismus betrifft alle Bereiche der Gesellschaft und damit auch alle Departemente der Basler Regierung. Rassismus wirkt sich, wie andere Formen der Diskriminierung auch, negativ auf die Gesundheit und das Wohlbefinden aus und führt zur Reproduktion von gesellschaftlichen Ungleichheitsverhältnissen. Was ist aus der Sicht der Regierung für die nachhaltige Förderung einer rassismuskritischen Basler Gesellschaft notwendig und welchen Beitrag kann die Regierung dazu leisten?
   1. Welchen konkreten Handlungsbedarf und welche Ansatzpunkte sieht die Regierung dabei in ihren verschiedenen Departementen?
   2. Wer ist in den einzelnen Departementen für die Bearbeitung des Themas verantwortlich?
   3. Welche konkreten Massnahmen und Projekte sind in den einzelnen Departementen vorgesehen, um das Thema Rassismus anzugehen?
   4. Wie arbeiten die Departemente dabei zusammen?
   5. Welche personellen und finanziellen Ressourcen sind in den einzelnen Departementen vorhanden, um das Thema in den verschiedenen Gesellschaftsbereichen zu bearbeiten? Sind die Mittel ausreichend, um das Thema in seiner Tiefe zu adressieren? f. Welche Formen der Beratung durch externe Expert:innen finden statt?
5. Wer auf der Webseite des Kantons unter den Themen A-Z das Thema Rassismus sucht, findet das Stichwort dort nicht. Lediglich die Stichworte Integration und Diskriminierung sind zu finden und verweisen auf die Fachstelle Diversität und Integration, die auch für das Thema Rassismus/Diskriminierung zuständig ist. Ist im Rahmen der geplanten Umstrukturierung der Fachstellen im Präsidialdepartement vorgesehen, dem Thema Rassismus einen prominenteren Auftritt auf der Webseite des Kantons zu geben? Und ist vorgesehen, dem Thema eine eigenständige Sichtbarkeit zu geben oder wird das Thema Rassismus weiter unter dem Stichwort Integration subsumiert?

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Fleur Weibel

Grossrätin

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