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Sisyohos-Arbeit: Eine gemeinsame Bildungs- und Kulturpolitik
Oft heiss diskutiert, aber selten wegen sachlicher Themen, sondern wegen des Geldes. Politik hat oft lange Vorlaufund Wirkungszeiten. In der Bildung und Kultur scheint es zunehmend schwierig, diese langfristige Politik zwischen beiden Basel zu gewährleisten. Kaum wurde 2006 mit […]
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Wie weiter mit der Partnerschaft?
Peter Hartmann (2024/25) und Jo Vergeat (2022/23) präsidierten die Parlamente von Baselland und Basel-Stadt. Ein Rückblick auf das Politisieren in der geteilten Region. Einen gemeinsamen Text zu schreiben, ohne sich dabei zu treffen, ist gar nicht so einfach. Darum haben […]
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Plädoyer für einen ruhigen Jahreswechsel
Bist du gut ins neue Jahr gestartet? Diese Frage wurde mir diese Woche regelmässig gestellt.
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Digitalisierung und Demokratie
Eindrücke vom Sommet du Changement der Grünen Schweiz
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Menschenrechte sind unteilbar – Solidarität mit Rojava, Iran und Rojhilat
Die Fraktionen SP Basel-Stadt, GRÜNE/jgb und BastA! verurteilen die systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Iran und in Rojhilat sowie in Rojava.
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Superblock Tests: Weiterführung statt Rückbau
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Ja zur neuen E-ID – ein digitaler Service Public mit grüner Handschrift
Vier Jahre nach der zu Recht abgelehnten privatisierten e-ID erhält die Schweiz nun – mit einem Ja am 28. September – eine staatliche, sichere und kostenlose elektronische Identität. Diese neue e-ID ist ein digitalpolitischer Meilenstein – und sie trägt eine klare […]
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Unsere Daten – unser Risiko
Basel-Stadt will seine Daten in eine US-Cloud bringen und vergisst dabei den Datenschutz. Datenschutz und Datensicherheit sind in der heutigen digitalen Welt komplex und schwierig zu umfassen. Daten sind aber auch das Gold der modernen Welt und wir müssen darum die Sicherheit […]
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Nein zur Objektsteuer auf Zweitliegenschaften und somit auch nein zum Systemwechsel beim Eigenmietwert
Selbstgenutztes Wohneigentum wird heute mit dem sogenannten Eigenmietwert besteuert. Die Abschaffung dieses Eigenmietwerts ist ein politischer Dauerbrenner und bereits mehrfach gescheitert – sowohl im Parlament wie auch in Volksabstimmungen. Der Eigenmietwert ist […]
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Digitalisierung: souverän und nachhaltig?
Die Digitalisierung ist weltweit ein politisches und gesellschaftliches Thema von wachsender Brisanz. Ein Kernpunkt der Diskussion ist die digitale Souveränität der öffentlichen Hand und deren Institutionen. Mit Grossaufträgen an Amazon, Microsoft oder Oracle geraten Fragen […]
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