Basel-Stadt schickt den Rheintunnel den Bach ab: Die Verkehrswende muss jetzt angepackt werden
Es ist eine historische Zeitenwende in der Verkehrspolitik: Basel-Stadt und die Schweiz sagen Nein zum Autobahnausbau. Während sich auf eidgenössischer Ebene die GRÜNEN Themen durchsetzen, bleibt in Basel-Stadt mit der Ablehnung des Einwohner:innen-Stimmrechts ein Demokratie-Defizit bestehen.
Heute erlebte die Schweiz einen geschichtsträchtigen Sieg gegen eine autozentrierte Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrhundert. Die Mehrheit der Stimmbevölkerung hat die Dringlichkeit erkannt und fordert ein Umdenken in der Verkehrspolitik. Auch Basel-Stadt sagte klar Nein. Damit ist nun auch der Rheintunnel Geschichte.
Weiter werden sich die GRÜNEN Basel-Stadt nun für mehr Lärmschutz und eine Temporeduktion auf der Osttangente einsetzen.
Verdikt gegen neue Autoinfrastruktur: Der ZUBA gehört sistiert
Seit heute ist klar: Die Stimmberechtigten wollen keine neue Autoinfrastruktur. Die GRÜNEN Basel-Stadt fordern daher, dass auch der ZUBA sistiert wird und nun das Bachgraben Tram und die Veloinfrastruktur priorisiert werden.
Enttäuschung über Nein zum Einwohner:innen-Stimmrecht
Die GRÜNEN Basel-Stadt nehmen die Ablehnung des Einwohner:innenstimmrechts enttäuscht zur Kenntnis. Damit bleibt ein grosses Demokratie-Defizit bestehen. Die GRÜNEN Basel-Stadt geben jedoch nicht auf und werden sich nun für die Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens einsetzen.
Nein zur Musikvielfalt, Ja zum ESC
Ebenfalls abgelehnt wurde die Musikvielfalts-Initiative. Die Initiative kam wahrscheinlich zum falschen Zeitpunk,t so kurz nach der Umsetzung der Trinkgeldinitiative.
Das klare Ja zur ESC-Finanzierung ist erfreulich und die GRÜNEN Basel-Stadt freuen sich auf ein tolles und vielfältiges Fest mit internationaler Ausstrahlung! Bei der Durchführung sollte viel Wert auf Inklusivität gelegt werden (Interpellation Weibel).