Für den Schutz der Artenvielfalt und natürlicher Lebensräume
Die Mitglieder der GRÜNEN Basel-Stadt haben die Parolen für die Abstimmungen vom 22. September gefasst und empfehlen ein Ja zur Biodiversitätsinitiative und ein Nein zur BVG-Reform.
An ihrer Mitgliederversammlung haben die GRÜNEN Basel-Stadt die Parolen für die Abstimmungen vom 22. September gefasst. Einstimmig empfehlen die GRÜNEN Basel-Stadt den Stimmberechtigten ein Ja zur Biodiversitätsinitiative. Diese fordert mehr Mittel für die Artenvielfalt und den Schutz von Lebensräumen für Tiere und Pflanzen.
Für viele Frauen bedeutet die BVG-Reform, Ende Monat weniger Lohn im Portemonnaie zu haben und im Alter trotzdem nicht mehr Rente zu bekommen. Frauen erhalten noch immer einen Drittel tiefere Renten als Männer. Aus diesem Grund wollen die GRÜNEN Schweiz das verlorene Rentenjahr für die Frauen zurückholen. Die BVG-Vorlage bringt zum Beispiel mit der Anpassung des Koordinationsabzugs auch gewisse Vorteile. Dennoch beschlossen die Mitglieder mit 24 zu 17 Stimmen bei drei Enthaltungen die Nein-Parole zur BVG-Reform.
Stimmfreigabe zur Musikvielfaltsinitiative – Nein zum Autobahn-Ausbau
Nach einer angeregten Diskussion entschieden sich die Mitglieder mit 26 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen die Stimmfreigabe zur Musikvielfaltsinitiative.
Die monströsen Autobahnprojekte lehnen die GRÜNEN Basel-Stadt einstimmig ab. Der in der Region Basel geplante Rheintunnel beispielsweise, zementiert den klimaschädlichen Autoverkehr und wird die Verkehrswende hinzu nachhaltiger Güter- und Personenmobilität gefährden. Die Parolen zu den restlichen Abstimmungen fassen die GRÜNEN Basel-Stadt am 21. Oktober.