Die Abstimmungen am 18. Mai sind die ersten, bei denen im Kanton Basel-Stadt auch Abstimmungserläuterungen in leichter Sprache zur Verfügung gestellt werden. Dies ist eine Folge des Aktionsplans «Barrierefreie Kommunikation» vom Januar 2024. Im Gegensatz zu den regulären […]

In diversen Kantonen können Fraktionen Sitzungen und Besprechungen im Rathaus/Parlamentsgebäude abhalten und dazu Sitzungsräume reservieren. Durch die Schaffung der ständigen Kommissionen ist der Bedarf an Sitzungszimmern gestiegen. Die Sitzungszimmer im Rathaus sind […]

Die Klinik Sonnenhalde in Riehen hat ein wegweisendes Konzept der Übergangs- und Nachsorgebegleitung erarbeitet, welches zu einer klaren Verbesserung für Patientinnen und Patienten nach stationärer Behandlung in der Klinik führt. Es können mit diesem Konzept Beiträge […]

Im Februar jährte sich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine zum dritten Mal und insgesamt dauern die Angriffe auf die ukrainische Integrität schon über zehn Jahre an. Basel-Stadt hat zu Beginn des Angriffskrieges neben der Unterstützung von Geflüchteten auch […]

«Ein wichtiges weiteres kulturpolitisches Thema bleibt die Umsetzung der Trinkgeldinitiative. Die Jugendkultur soll so sichtbarer werden, der Zugang zur Förderung niederschwelliger. Und mit dem neuen Förderprogramm für Club- und Nachtkultur übernimmt Basel gar schweizweit […]

Am 8. April 2025 hat der Regierungsrat mitgeteilt, dass  in der kantonalen Verwaltung ab Herbst 2025 die cloudbasierten Services “Microsoft 365” zur Anwendung kommen sollen. Wobei angeblich nur für Daten mit sehr hohem Sicherheitsbedarf die Verwendung von M365 nicht […]

Motion von Fleur Weibel betreffend Verbesserung des Mutterschaftsurlaubs bei befristeten Arbeitsverhältnissen.

Anzug von Anina Ineichen betreffend logopädische Versorgung auf Sekundarstufe II.

Interpellation Fleur Weibel betreffend besserer Schutz von Sans-Papiers vor häuslicher Gewalt

Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend neue Vorschriften zum vermeidbaren Lärm im Strassenverkehr