Sicherheit
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Schriftliche Anfrage: Sicherheit an der Elsässerstrasse / Hüningerstrasse
Schriftliche Anfrage Anina Ineichen betreffend Sicherheit an der Elsässerstrasse / Hüningerstrasse
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Interpellation: Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen
Interpellation Fleur Weibel betreffend Ankündigung von Sicherheitspersonal an zwei Kleinbasler Schulen
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Anzug: Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?
Anzug Fleur Weibel und Konsorten betreffend Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?
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Interpellation: Rechtsstaatlichkeit des radikalen Demoverbotes der Kantonspolizei
Interpellation Raffaela Hanauer betreffend Rechtsstaatlichkeit des radikalen Demoverbotes der Kantonspolizei Basel-Stadt
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Rekurs gegen die Polizeiverfügung vom 18. Oktober 2023 betreffend Demonstrationsverbot
Die Demokratischen Jurist:innnen Basel rekurrieren gemeinsam mit den Parteien SP Basel-Stadt, GRÜNE und BastA! und einzelne Privatpersonen gegen das von der Kantonspolizei mittels Allgemeinverfügung erlassene allgemeine Kundgebungsverbot im Kanton Basel-Stadt vom 20. bis 22. […]
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Anzug: Deeskalation bei Kundgebungen
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Gemeinsames Interpellationspaket zum Polizeieinsatz am 1. Mai
Gemeinsame Medienmitteilung der SP, BastA! und GRÜNEN Basel-Stadt.
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Interpellation: Aufarbeitung des Polizeieinsatzes während der bewilligten 1. Mai Kundgebung
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Schriftliche Anfrage: Meldetool und Sensibilisierung sexuelle Belästigung
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Anzug: Erdbebenübungen Basel-Stadt