Vernehmlassungen
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Das neue Kulturleitbild hat noch einige Schwachstellen – und keine Fasnacht
In ihrer Stellungnahme zum neuen Kulturleitbild kritisieren die GRÜNEN Basel-Stadt den starken Fokus auf etablierte Kultur, die fehlenden konkreten Massnahmen und die Lücken bei der Vermittlung.
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Anpassung zu Pflichtlektionen erreicht eigene Ziele nicht
Der Regierungsrat schlägt eine Anpassung der Verordnung zur Pflichtlektionenzahl und der Lektionenzuteilung vor. Diese wird aber weder zu Kostensenkungen noch zu einem attraktiveren Lehrberuf führen.
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GRÜNE Basel-Stadt fordern Nachbesserungen bei der Wahlgesetzrevision
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Ohne Projekte bleibt das ÖV-Programm für die Galerie
Der Entwurf für das ÖV-Programm ist voller guter Entwürfe und Ideen. Was es aber bräuchte, sind konkrete Projekte und Klimaschutzmassnahmen.
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Regierungsrat will Solaroffensive des Grossen Rats umsetzen
Die GRÜNEN Basel-Stadt unterstützen die Umsetzung der vom Grossen Rat beschlossenen Solaroffensive. Bei der Etappierung und der Ersatzabgabe braucht es aber Verbesserungen.
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Kantonaler Richtplan, Anpassung Klima und Umwelt
Stellungnahme zur Vernehmlassung über den kantonalen Richtplan, Anpassung Klima und Umwelt.
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Entwurf der Vorlage an den Einwohnerrat betreffend Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der Gemeinde Riehen
Stellungnahme zur Vernehmlassung über Entwurf der Vorlage an den Einwohnerrat betreffend Totalrevision der Ordnung der politischen Rechte in der Gemeinde Riehen
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Stellungnahme zur Vernehmlassung zur totalrevidierten Gebührenverordnung zum Gastgewerbegesetz
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Kantonalen Verordnung über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege
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Solitude muss als Chance für das Nettonull-Ziel entwickelt werden
Die Weiterentwicklung der Solitude ermöglicht eine klimagerechte Stadt- und Verkehrsentwicklung anzugehen und eine neue S-Bahn-Haltestelle zu schaffen.
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